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Systematik

Die Bernische Systematische Gesetzessammlung (BSG) umfasst neun Bände:

  • Band 1: Staat, Volk, Behörden
  • Band 2 : Zivilrecht, Zivilrechtspflege, Vollstreckung
  • Band 3 : Strafrecht, Strafrechtspflege, Strafvollzug
  • Band 4 : Kirche, Kultur, Ausbildung und Wissenschaft
  • Band 5 : Landesverteidigung, Polizei
  • Band 6 : Finanzen, Regalien
  • Band 7 : Bauwesen, öffentliche Werke, Energie und Verkehr
  • Band 8 : Gesundheit, Arbeit, soziale Sicherheit
  • Band 9 : Volkswirtschaft

Jeder Band umfasst die Erlasse, die nach dem Grundsatz der Dezimalklassifikation in die BSG aufgenommen werden.

Gültigkeit

Die Bernische Systematische Gesetzessammlung (BSG) ist nicht verbindlich und zieht weder positive noch negative Folgen mit sich. Verbindlich ist die elektronische Fassung der Amtlichen Bernischen Gesetzessammlung (BAG), die insofern positive Wirkungen entfaltet, als sie jede und jeden in die Pflicht nimmt (Art. 10 des Publikationsgesetzes vom 18. Januar 1993, PuG; BSG 103.1). Im Falle von Differenzen gilt ab dem 1. Juli 2014 der in der BAG veröffentlichte und elektronisch signierte Text. Bei früheren Erlassen gilt der in der BAG, in der früheren Sammlung der Gesetze, Dekrete und Verordnungen sowie im Amtsblatt abgedruckte Text.

Rechtliche Anmerkungen

Die Staatskanzlei des Kantons Bern veröffentlicht die BAG und die BSG im Internet (Art. 23 PuV). Die Erlasse in der BAG stehen im PDF-Format, die Erlasse in der BSG im HTML- und im PDF-Format zur Verfügung. Darstellungen (z. B. Grafiken) sind im GIF-Format. Die Einsichtnahme der BAG und der BSG im Internet ist kostenlos. Die Daten sind zum privaten Gebrauch bestimmt.

Liste der Personen, die für die elektronische Signatur von BAG-Erlassen befugt sind

Folgende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dienstes für begleitende Rechtsetzung, jurassische Angelegenheiten und Zweisprachigkeit sind befugt, BAG-Publikationen im PDF-Format elektronisch zu signieren:

  • Gérard Caussignac, Abteilungsleiter (ab 1.7.2014)
  • Thomas Bohner, Sachbearbeiter (1.7.2014–31.10.2015)
  • Monika Müller, Sachbearbeiterin (1.7.2014–31.10.2015)
  • Caroline Brunner, wissenschaftliche Mitarbeiterin (ab 1.1.2016)
  • Lukas Deppeler, wissenschaftlicher Mitarbeiter (ab 1.3.2016)

Einführung von LexWork

LexWork ist eine orts- und systemunabhängige Webapplikation, die bereits in 12 Kantonen produktiv eingesetzt wird. Sie dient der strukturierten Redaktion und Publikation von Erlassen und zeichnet sich im Bereich des Internet-Auftritts insbesondere durch die Versionsverwaltung aus. Das integrierte Online-Redaktionssystem ermöglicht eine automatische druckfertige Erstellung von PDF-Dateien sowohl für die BAG als auch für die BSG. Die Benutzerinnen und Benutzer können über eine Tabelle verschiedene Versionen eines Erlasses vergleichen. Der neue Funktionsumfang, insbesondere die automatische Nachführung der BSG sowie die hohe Bedienungsfreundlichkeit, vereinfacht die bestehenden Abläufe erheblich.


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Informationen über diesen Webauftritt

http://www.sta.be.ch/sta/de/index/gesetzgebung/gesetzgebung/allgemeines.html