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Stimmregister vor der Abstimmung vom 18. Juni in Moutier Minimale Zunahme der Zahl der Stimmberechtigten

24. März 2017 – Medienmitteilung

Im Hinblick auf die Abstimmung vom 18. Juni 2017 über die Kantonszugehörigkeit der Stadt Moutier konnten im Stimmregister von Moutier keine auffälligen Fluktuationen festgestellt werden. Die Überprüfungen der Staatskanzlei des Kantons Bern und der Einwohnergemeinde Moutier haben ergeben, dass die Zahl der am kommenden Urnengang zugelassenen stimmberechtigten Personen seit November 2016 um rund 0,5 Prozent zugenommen hat. Weitere Abklärungen erübrigen sich für den Moment.

Die Berner Kantonsregierung hat auf Ersuchen der Gemeindebehörden von Moutier eine ganze Serie von Massnahmen beschlossen, um allfällige Unregelmässigkeiten im Zusammenhang mit dem Urnengang in Moutier auszuschliessen. So wurde vereinbart, dass die Staatskanzlei des Kantons Bern die Fluktuationen im Stimmregister von Moutier monatlich auf Auffälligkeiten hin überprüft. Zwischen November 2016 und März 2017 hat die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, die an kantonalen Urnengängen stimmberechtigt sind, um rund zwanzig Personen bzw. 0,5 Prozent zugenommen.

Prognose für den 18. Juni

Die Staatskanzlei wird die Entwicklung der Stimmregisterzahlen bis im kommenden Juni weiterhin überwachen. Die von der Gemeinde Moutier gemeldete Zahl der Stimmberechtigten für den Urnengang vom 18. Juni 2017 liegt heute bei 4579 Personen (2374 Frauen und 2205 Männer). Bereits mitberücksichtigt sind diejenigen Personen, die bis zur Abstimmung das Stimmrechtsalter erreichen werden.

Diese Zahl kann bis zum Urnengang nur noch abnehmen, da mit dem 18. März 2017 die gesetzliche Einwohnungsfrist von drei Monaten für das Erlangen des Stimmrechts in Gemeindeangelegenheiten zu laufen beginnt. Somit werden bis zur Schliessung des Stimmregisters am kommenden 13. Juni nur noch die Wegzüge und die Todesfälle einen Einfluss auf das Total der Stimmberechtigten haben.

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