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Kantonswechsel von Moutier Vorbereitende Zusammenkunft der Regierungsdelegationen in Interlaken

12. Januar 2018 – Medienmitteilung

Am Donnerstag (11.01.2018) haben sich in Interlaken Delegationen der jurassischen und bernischen Kantonsregierungen getroffen, um die künftigen Verhandlungen über den Kantonswechsel von Moutier vorzubereiten. Die eigentlichen Verhandlungen beginnen, sobald das Regierungsstatthalteramt des Berner Juras über die noch hängigen Beschwerden entschieden hat. Im Vorfeld werden Arbeiten zur Vorbereitung der Verhandlungen in Angriff genommen.

Die Verhandlungen werden von den jurapolitischen Delegationen beider Kantonsregierungen unter dem Vorsitz von Staatsrat Charles Juillard (JU) und Regierungsrat Pierre Alain Schnegg geleitet. Die Vorbereitungsarbeiten werden von den beiden Projektleitern für den Kantonswechsel Pierre-Alain Berret (JU) und Stephan Michel (BE) ausgeführt.

Ziel der Vorbereitungsarbeiten ist insbesondere das Erarbeiten eines interkantonalen Konkordats, das von den beiden Kantonsregierungen, den Parlamenten und den Stimmberechtigten beider Kantone genehmigt werden muss. Schliesslich muss auch die Bundesversammlung das Konkordat gutheissen.

In einer Absichtserklärung werden die Regeln für die Verhandlungen und der Zeitplan mit den wichtigsten Etappen bis zum Kantonswechsel von Moutier festgehalten.

Die beiden Delegationen erwarten, dass die Phase der Unsicherheit, die als Folge der Beschwerden nach der Gemeindeabstimmung vom 18. Juni 2017 in Moutier entstanden ist, vor dem Beginn der Verhandlungen beendet werden kann.  

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