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Treffen der kantonalen Europa- und Aussenbeziehungsdelegierten im Berner Rathaus

11. Mai 2017

Podiumsdiskussion mit Regierungsrat Hans-Jürg Käser, Ständerat Hans Stöckli und der ehemaligen Staats- und Nationalrätin Martine Brunschwig Graf (GE)

Bild vergrössern Podiumsdiskussion mit Regierungsrat Hans-Jürg Käser, Ständerat Hans Stöckli und der ehemaligen Staats- und Nationalrätin Martine Brunschwig Graf (GE)

Der Dienst für Aussenbeziehungen (DAB) unterstützt den Regierungsrat dabei, die Interessen des Kantons Bern gegenüber dem Bund, den anderen Kantonen und dem Ausland zu vertreten. Alle 26 Kantone besitzen eine solche Dienststelle oder zumindest eine Ansprechperson für Fragen der Aussenbeziehungen. Diese kantonalen Europa- und Aussenbeziehungsdelegierten bilden ein informelles Netzwerk und treffen sich zweimal jährlich, jeweils in einem anderen Kanton, um sich über aktuelle Herausforderungen auszutauschen.

Interessensvertretung auf Bundesebene

Das Vormittagsprogramm am 11. Mai 2017 fand im Haus der Kantone (HdK) statt, wo die Delegierten gemeinsam mit Vertretern des Bundes über die schweizerische Europapolitik und aktuelle Themen der interkantonalen Zusammenarbeit diskutierten. Am Nachmittag begrüsste Regierungsrat Hans-Jürg Käser die Teilnehmenden im Grossratssaal des Berner Rathauses. Während der anschliessenden Podiumsrunde diskutierte er gemeinsam mit dem Berner Ständerat Hans Stöckli und der ehemaligen Staats- und Nationalrätin des Kantons Genf, Martine Brunschwig Graf, über die Interessensvertretung der Kantone auf Bundesebene.

Da die Kantone zunehmend mit Lastenverschiebungen konfrontiert sind, beispielsweise mit steigenden Kosten im Bereich Migration und Integration, welche ihre Finanzen zusätzlich belasten, ist es wichtig, dass sie sich beim Bund das nötige Gehör verschaffen. Diese Art der Interessensvertretung sollte jedoch nicht mit dem herkömmlichen „Lobbying“ verwechselt werden, denn die Mitwirkungsrechte der Kantone sind gesetzlich verankert und fester Bestandteil des Schweizerischen Föderalismus.

600 Jahre Berner Rathaus

Das 600-jährige Jubiläum des Berner Rathauses prägte das Rahmenprogramm des Netzwerk-Treffens. So nahmen die Europa- und Aussenbeziehungsdelegierten an einer Rathausführung teil und genossen einen mittelalterlichen Stehlunch in der Rathaushalle. Der Kanton Bern hatte die Delegierten letztmals im November 2010 bei sich empfangen.

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