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E-Voting

E-Voting bedeutet, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über das Internet abstimmen und wählen können. Es ermöglicht damit eine orts- und zeitunabhängige Stimmabgabe.

Einführung von E-Voting

Die Einführung der elektronischen Stimmabgabe hat zum Ziel, einen dritten, zusätzlichen Kanal für die Stimmabgabe zu schaffen. Die elektronische Stimmabgabe ergänzt somit die Möglichkeit der brieflichen Stimmabgabe und des persönlichen Gangs zur Urne.
Der Grosse Rat des Kantons Bern hat sich im Jahre 2009 für die Einführung des E-Votings in drei Etappen entschieden. In einer ersten Etappe soll das E-Voting für alle Auslandbernerinnen und Auslandberner angeboten werden. In einem weiteren Schritt soll es allen Bernerinnen und Bernern ermöglicht werden, an Wahlen und Abstimmungen elektronisch teilzunehmen. In einer dritten Etappe soll das Unterschreiben von Initiativen und Referenden auf einer elektronischen Plattform umgesetzt werden.

Gründe für E-Voting

Drei Gründe sprechen für die rege Nutzung von E-Voting durch die rund 18‘000 Auslandschweizer Stimmberechtigten (Stand Mai 2019). Erstens ermöglicht E-Voting eine schnellere und zuverlässigere Stimmabgabe aus dem Ausland in die Schweiz als per Postweg. Zweitens sparen die Stimmenden die Portokosten. Drittens erkennen die Stimmberechtigten beim E-Voting, ob und wie ihre Stimme bei der elektronischen Urne eingegangen ist, wobei ungültige Stimmabgaben verhindert werden können.

Einsatz zwischen 2012 und 2019

Am Abstimmungstermin vom 17. Juni 2012 wurde E-Voting zum ersten Mal für alle Bernerinnen und Berner mit Wohnsitz im Ausland angeboten. Die Auslandschweizer Stimmberechtigten gaben dabei ihre Stimmen erfolgreich auf dem E-Voting-System des Kantons Genf ab. Auch bei den folgenden Abstimmungen wurde das Genfer System mit Erfolg eingesetzt. In den Betriebsjahren 2012 bis 2019 stand der elektronische Kanal anlässlich von 25 Abstimmungen den Auslandschweizer Stimmberechtigten zur Verfügung. Zuletzt nutzten gut 70% der Stimmenden den elektronischen Kanal.

Aktueller Stand

Am 28. November 2018 kündigte der Kanton Genf das Ende der Weiterentwicklung und des Betriebs seines E-Voting-Systems an. Die letzte Abstimmung auf dem Genfer System fand anlässlich der Abstimmung vom 19. Mai 2019 statt. Bis auf Weiteres steht den Auslandbernerinnen und Auslandbernern der elektronische Stimmkanal nicht mehr zur Verfügung. Als Folge des Genfer Entscheids prüft der Kanton Bern eine Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Post AG. Am 27. Juni 2019 beschloss der Bundesrat die Einführung von E-Voting als ordentlichen Stimmkanal zu sistieren. Stattdessen soll die Bundeskanzlei zusammen mit den Kantonen bis Ende 2020 den Versuchsbetrieb von E-Voting neu ausrichten.

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