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Tabea Bossard-Jenni neu im Grossen Rat

26. März 2020 - Medienmitteilung

Hanspeter Steiner neu im Grossen Rat

26. März 2020 - Medienmitteilung

Margret von Bergen neu im Grossen Rat

26. März 2020 - Medienmitteilung

Coronavirus - Massnahmen zur ausserordentlichen Lage im Asylbereich

25. März 2020 - Medienmitteilung

Die Corona-Pandemie und die vom Bund angeordneten Massnahmen zu deren Eindämmung wirken sich auf die Betreuung und Unterbringung von Asylsuchenden im Kanton Bern aus. Der Migrationsdienst hat in Zusammenarbeit mit den Asylsozialhilfestellen und den Gemeinden rasch umsetzbare Schritte zum Schutz der betroffenen Personen in Angriff genommen.

Präzisierende Information nach dem Bundesratsentscheid betreffend Menschenansammlungen - Keine Aussensitzplätze im Umfeld von Take-Aways

23. März 2020 - Medienmitteilung

Sowohl geschlossene Gastgewerbebetriebe als auch solche mit Take-Away oder Lieferservice müssen sämtliche Sitzgelegenheiten auf öffentlichem oder privatem Grund entfernen oder absperren.

Coronavirus - Notverordnung ermöglicht rasche Hilfe für Wirtschaft und Gesellschaft

20. März 2020 - Medienmitteilung

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Notverordnung zur Unterstützung der Berner Wirtschaft und Gesellschaft verabschiedet und Teile davon per 21. März 2020 in Kraft gesetzt. Damit besteht ab morgen Samstag eine Rechtsgrundlage, um bernische Gesundheitsvorsorgeeinrichtungen, industrielle KMU sowie Betriebe und Selbständigerwerbende mit einer Reihe von Instrumenten finanziell zu entlasten. Zusätzlich zu den ordentlichen Mitteln will der Regierungsrat 25 Mio. Franken aus dem Lotteriefonds für die leidende Kultur- und Sportbranche einsetzen. Der Regierungsrat dankt dem Bundesrat für das heute beschlossene, weitreichende Massnahmenpaket.

Coronavirus - Informationen zur Umsetzung der Massnahmen des Bundesrats

20. März 2020 - Medienmitteilung

Die Regierungsstatthalterämter führen wegen der ausserordentlichen Lage vorderhand keine gerichtlich angeordneten Ausweisungen von Mieterinnen und Mietern durch. Sie präzisieren zudem die Regelung für Take-Aways. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (SVSA) schränkt ab sofort die Fahrzeug- und Schiffsprüfungen ein. Für die Gemeinden liegen Antworten auf häufig gestellte Fragen vor.

Coronavirus - Über eine Notverordnung den Kanton stützen

19. März 2020 - Medienmitteilung

Der Regierungsrat rechnet wegen der Corona-Krise in den kommenden Wochen mit grossen Verwerfungen in der Wirtschaft. Er will die negativen ökonomischen Auswirkungen der Pandemie auf die Berner Wirtschaft bestmöglich abfedern und hat eine Reihe von Massnahmen eingeleitet, um die Liquidität und den Weiterbestand der Gesundheitsversorgungseinrichtungen, Unternehmen und des Gewerbes resp. Selbständig-Erwerbenden zu sichern. Über eine Notverordnung will er die Rechtsgrundlagen zur finanziellen Unterstützung beziehungsweise Entlastung verschiedener Unternehmensgruppen schaffen. Der Regierungsrat fordert den Bund mit Nachdruck auf, die Kurzarbeitsentschädigungen sofort, innert Tagen, substantiell auf weitere Anspruchsgruppen auszudehnen. Die Kurzarbeitsentschädigung muss extrem rasch zum breit wirkenden Instrument der wirtschaftspolitischen Krisenbewältigung werden.

Coronavirus - Kanton Bern setzt Massnahmen des Bundes um

18. März 2020 - Medienmitteilung

Der Kanton Bern setzt die Massnahmen des Bundesrates zur Eindämmung des Coronavirus um. Die Heime und Einrichtungen der Suchthilfe wurden über die geltenden Richtlinien informiert. Die Kindertagesstätten bleiben offen. Besuche in Einrichtungen des Justizvollzugs sind untersagt. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung verschiedene Beschlüsse zur COVID-19-Verordnung des Bundes genehmigt. Die Zahl der gemeldeten Corona-Fälle steigt auch im Kanton Bern weiter an.

Coronavirus - Testzentrum zur Durchführung von Schnelltests im Kanton Bern

16. März 2020 - Medienmitteilung

Personen mit Verdacht auf das Coronavirus sollen sich möglichst schnell testen lassen können. Der Kanton Bern baut dafür ein Testzentrum auf. Die Resultate des Ersttests sollen noch am selben Tag vorliegen. Dadurch können Virenherde erkannt und Quarantänemassnahmen frühzeitig und gezielt eingeleitet werden. Das erste Testzentrum in Bern wird Anfang nächster Woche in Betrieb gehen.

Coronavirus - «Ausserordentliche Lage» gilt ab Mitternacht auch im Kanton Bern

16. März 2020 - Medienmitteilung

Heute hat der Bundesrat für die gesamte Schweiz die «ausserordentliche Lage» erklärt. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden bis am 19. April 2020 geschlossen. Ausgenommen sind unter anderem Lebensmittelläden und die Gesundheitseinrichtungen. Das Kantonale Führungsorgan des Kantons Bern unterstützt die verschärften Massnahmen des Bundes ausdrücklich und ruft die Bevölkerung auf, die entsprechenden Verhaltensregeln strikt einzuhalten. Die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten ist jederzeit sichergestellt.

Schulschliessungen als Folge von Corona - Intensive Vorbereitung für den Fernunterricht – breite Information der Eltern

15. März 2020 - Medienmitteilung

Trotz intensiver Vorbereitungsarbeiten wird es noch ein bis zwei Tage brauchen, bis der Fernunterricht und die Betreuungsangebote im Kanton Bern aufgebaut sind. Die Bildungsdirektion und die Lehrkräfte stehen in Kontakt mit den Eltern. Auf www.be.ch/corona wird auf einen Selbstcheck der Universität Lausanne verlinkt.

Coronavirus - Kanton setzt Bundesratsentscheide um: Schulen schliessen, Versammlungsverbot ab 100 Personen

13. März 2020 - Medienmitteilung

Der Regierungsrat hat sich am Nachmittag zu einer ausserordentlichen Sitzung getroffen und die Lage nach den heutigen Bundesratsentscheiden erörtert. Der Kanton Bern setzt die Vorgaben sofort um mit dem Ziel, die Ausbreitung des Coranavirus einzudämmen: Ab sofort werden im Kanton die Schulen auf allen Bildungsebenen geschlossen und es gilt ein Versammlungsverbot ab 100 Personen. In Bars, Restaurants und Diskotheken dürfen sich maximal 50 Personen aufhalten. Zusätzlich sind im Kanton Bern ab sofort Besuche in Altersheimen und Spitälern (mit Ausnahmen) verboten.

Coronavirus - Entlastung der Stosszeiten im ÖV

11. März 2020 - Medienmitteilung

Das Kantonale Führungsorgan ruft dazu auf, nach Möglichkeit die Arbeitszeiten so zu gestalten, dass der öffentliche Verkehr während der Stosszeiten entlastet wird. Dies mit dem Ziel, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Berufsfach- und Mittelschulen sollen prüfen, welche Lektionen sie morgens durch «Distance Learning» ersetzen können. Die Bildungs- und Kulturdirektion hat zudem die Informationen und Empfehlungen zum Coronavirus an die Schulleitungen, Lehrpersonen und Eltern ergänzt. Schliesslich wurde die Internetseite www.be.ch/corona erweitert.

Coronavirus - Kanton setzt neue Empfehlungen des Bundes um

9. März 2020 - Medienmitteilung

Das Kantonsarztamt hat die Gesundheitsfachpersonen angewiesen, die neuen Empfehlungen des Bundes zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus konsequent umzusetzen. Dies mit dem Ziel, die Virusausbreitung zu verlangsamen, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Ressourcen des Gesundheitswesens gezielt einzusetzen. Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegsinfektion sollen sich zuhause selber isolieren, wenn es ihr Allgemeinzustand zulässt.

Coronavirus - Regierung zur Situation im Kanton Bern

6. März 2020 - Medienmitteilung

Es gelte alles daran zu setzen, die Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen des Coronavirus zu schützen, sagte Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektor Pierre Alain Schnegg heute an einem Point de presse. Er dankte der Bevölkerung und den Veranstaltern im Namen der Regierung für die verständnisvolle Aufnahme der einschränkenden Regelungen, welche die Behörden treffen mussten. Der Regierungsrat bedankte sich ebenfalls bei den Beteiligten des Gesundheitswesens, die derzeit Grosses leisten.

Coronavirus - Kriterien für Veranstaltungen konkretisiert

5. März 2020 - Medienmitteilung

Das Kantonale Führungsorgan hat die Kriterien für die Durchführung von Veranstaltungen nach den angepassten Empfehlungen des Bundes von gestern konkretisiert. Anlässe mit über 1000 Teilnehmenden bleiben verboten. Für Veranstaltungen mit 150 bis 1000 Teilnehmenden wird über die Hotline eine Risikoanalyse durchgeführt. Die Eigenverantwortung des Veranstalters bleibt aber.

Belinda Nazan Walpoth neu im Grossen Rat

5. März 2020 - Medienmitteilung

Coronavirus - Quarantäne für Mitarbeitende in Spitälern

4. März 2020 - Medienmitteilung

In mehreren Spitälern werden Quarantänemassnahmen für Gesundheitsfachpersonen angeordnet oder geprüft, da sie möglicherweise in Kontakt mit am Coronavirus erkrankten Personen standen. Die Regierung hat das Kantonale Führungsorgan formell eingesetzt und Massnahmen für das Kantonspersonal beschlossen.

Coronavirus - Mann in Spital Interlaken positiv getestet

3. März 2020 - Medienmitteilung

Ein junger Mann aus dem Kanton Neuenburg wurde im Spital Interlaken positiv auf das Coronavirus (Covid-19) getestet. Er befindet sich seit gestern Nachmittag zusammen mit seiner Freundin im Spital in Quarantäne. Der 22-Jährige war vorletztes Wochenende in Mailand.

Coronavirus - Zweiter bestätigter Corona-Fall in Biel

2. März 2020 - Medienmitteilung

Bei einem jungen Mann aus Biel ist der zweite Fall vom Coronavirus (Covid-19) im Kanton Bern bestätigt worden. Die Person stand in engem Kontakt mit der jungen Frau aus Biel, bei der vergangene Woche das Coronavirus nachgewiesen worden war. Dem jungen Mann geht es gut; er ist zuhause isoliert.

Vorsorgliche Massnahme zu Gunsten von Schulen im Zusammenhang mit Corona - Zwei Klassen in Quarantäne – breite Information

1. März 2020 - Medienmitteilung

An der Technischen Fachschule in Biel, an der die durch das Coronavirus infizierte junge Frau studiert, wird bei zwei Klassen einschliesslich Lehrpersonen eine 14-tägige Quarantäne verfügt. Die Lehrpersonen und die Eltern von Schülerinnen und Schülern erhalten kantonsweit umfassendes Informationsmaterial mit Informationen und Verhaltensregeln im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Coronavirus - Erster bestätigter Corona-Fall im Kanton Bern

29. Februar 2020 - Medienmitteilung

Bei einer Person aus Biel ist das neue Coronavirus nachgewiesen worden. Die erkrankte Person ist im Spital hospitalisiert und isoliert. Personen, die Kontakt mit einer an Covid-19 erkrankten Person hatten, sollen telefonisch mit einem Arzt/einer Ärztin Kontakt aufnehmen und nicht direkt eine Praxis oder den Spitalnotfall aufsuchen.

Coronavirus - Informationen aus dem Kantonalen Führungsorgan

28. Februar 2020 - Medienmitteilung

Das Kantonale Führungsorgan hat sich nach dem vom Bundesrat ausgesprochenen Verbot für Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen zu einem Rapport in Sachen Corona getroffen. Auf Anlässe mit weniger als 1000 Personen, die eine internationale Beteiligung aufweisen, muss vorerst ebenfalls verzichtet werden. Der Schulbetrieb aller Stufen findet am Montag ohne Einschränkungen statt.

Coronavirus - Hotline für Veranstalter ist in Betrieb

28. Februar 2020 - Medienmitteilung

Andreas Mühlemann neu im Grossen Rat

27. Februar 2020 - Medienmitteilung

Revision des Sonderstatuts für den Berner Jura und Welschbiel - Mehr Kompetenzen für französischsprachige Bevölkerung

13. Februar 2020 - Medienmitteilung

Die Kompetenzen des Berner Juras und der Welschbieler Minderheit sollen erweitert werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung des Sonderstatutsgesetzes in die Vernehmlassung geschickt, die bis am 1. Mai 2020 dauert. Die Vorlage sieht vor, dem Bernjurassischen Rat (BJR) neue Kompetenzen im Subventionsbereich zu übertragen und es den kantonalen Direktionen zu ermöglichen, Kompetenzen zu delegieren. Ausserdem soll im Gesetz verankert werden, dass gewisse Organisationseinheiten im französischsprachigen Gebiet angesiedelt bleiben.

Abgelaufene Referendumsfristen aus der Herbstsession 2019

13. Februar 2020 - Medienmitteilung

Kantonszugehörigkeit der Gemeinde Moutier - Auf dem Weg zu einer sicheren und raschen Abstimmung

29. Januar 2020 - Medienmitteilung

Die Juradelegation des Regierungsrats und der Gemeinderat von Moutier trafen sich am Mittwoch, 29. Januar, in Bern zum ersten Mal seit der Annullierung der Abstimmung vom 18. Juni 2017. Zur Diskussion standen die Modalitäten für die Organisation einer neuen, sicheren und raschen Abstimmung über die kantonale Zugehörigkeit der Stadt. Die Gesprächsteilnehmenden waren sich einig, dass das Bundesamt für Justiz, welches am Treffen ebenfalls teilnahm, eine verstärkte Aufsicht und Rolle im Zusammenhang mit der Abstimmungswiederholung übernehmen soll.

Kurt Wenger neu im Grossen Rat

23. Januar 2020 - Medienmitteilung

Matthias Matti neu im Grossen Rat

16. Januar 2020 - Medienmitteilung

Amtsblatt erscheint nur noch in elektronischer Form

3. Januar 2020 - Medienmitteilung

Grosser Empfang für die Bundespräsidentin und den Ständeratspräsidenten

19. Dezember 2019 - Medienmitteilung

Zum Beginn der neuen Legislatur sind zwei der höchsten politischen Ämter der Schweiz in der Hand des Kantons Bern: In Biel und auf dem Gurten feierten Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Ständeratspräsident Hans Stöckli heute Donnerstag (19.12.2019) ihre Wahl.

Jürg Marti neu im Grossen Rat

19. Dezember 2019 - Medienmitteilung

Zugriff auf das Stimmregister der Gemeinde Moutier - Transparenz soll Vertrauen wiederherstellen

11. Dezember 2019 - Medienmitteilung

Die Dauerkontrolle des Stimmregisters von Moutier sollte bis Ende Jahr beim Kanton Bern eingerichtet werden können. Der Regierungsrat hat die Ankündigung der Gemeinde Moutier, der Staatskanzlei den dauerhaften Zugriff auf die Datenbank und die Software des Stimmregisters von Moutier ermöglichen zu wollen, zur Kenntnis genommen.

Lars Guggisberg neu im Nationalrat

28. November 2019 - Medienmitteilung

Treffen mit dem Gemeinderat von Moutier - Dauerkontrolle des Stimmregisters ist unerlässlich

20. November 2019 - Medienmitteilung

Die Juradelegation des Regierungsrates (JDR) will dem Gemeinderat von Moutier ihren Aktionsplan im Zusammenhang mit der künftigen Kantonszugehörigkeit der Gemeinde vorstellen. An einem Treffen Ende Januar 2020 sollen Gespräche in Bezug auf die Modalitäten einer neuen Abstimmung aufgenommen werden. Bis dahin will die Berner Kantonsregierung eine Dauerkontrolle des Stimmregisters von Moutier einrichten.

Ständeratswahlen 2019: Ergebnisse des zweiten Wahlgangs

17. November 2019 - Medienmitteilung

Neue Mitglieder im Grossen Rat

14. November 2019 - Medienmitteilung

Heinz Siegenthaler rückt in den Nationalrat nach

14. November 2019 - Medienmitteilung

Abgelaufene Referendumsfristen aus der Sommersession 2019

14. November 2019 - Medienmitteilung

Aktionsplan soll Gleichstellung im Kanton Bern fördern

8. November 2019 - Medienmitteilung

Die kantonale Fachkommission für Gleichstellungsfragen sieht im Kanton Bern nach wie vor Handlungsbedarf in Bezug auf die Gleichstellung von Frauen und Männern. Sie empfiehlt dem Regierungsrat, einen Aktionsplan zur Gleichstellung zu erarbeiten und die vordringlichen Massnahmen koordiniert umzusetzen.

Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen - Für digitale Verwaltung und indirekte Medienförderung

7. November 2019 - Medienmitteilung

Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen (SAK) beantragt dem Grossen Rat einstimmig, die Berichte zur digitalen Verwaltung und zur Medienförderung zur Kenntnis zu nehmen. Sie verlangt unter anderem, dass bei der Umsetzung der Digital-Strategie bestehende Lösungen anderer Kantone berücksichtigt werden. Zudem soll der Regierungsrat die Entwicklung der Medienlandschaft im französischsprachigen Kantonsteil aufmerksam verfolgen und allfällige Massnahmen prüfen.

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