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Spital Moutier Weg frei für die Suche nach zukunftsorientierten Lösungen

12. Dezember 2018 – Medienmitteilung

Die Suche nach Lösungen für den Fortbestand des Spitals Moutier (Hôpital de Moutier, HDM) kann wieder aufgenommen werden. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat Kenntnis genommen vom Entscheid der jurassischen Regierung, ihr vor Bundesgericht eingereichtes Begehren zur Verhinderung jeglicher Änderungen der Gesellschaft HDM SA zurückzuziehen. Das Rechtsverfahren hat zu grosser Unsicherheit in Bezug auf die Zukunft des Spitals geführt.

Die Berner Kantonsregierung zeigt sich erfreut, den interkantonalen Dialog in Ruhe wieder aufnehmen zu können. Dies nachdem die jurassische Kantonsregierung beschlossen hat, ihr Begehren bedingungslos zurückzuziehen und so eine zweimonatige Blockade zu beenden. Das Bundesgericht wird sich somit nicht mehr über das Schicksal des Spitals Moutier zu äussern haben. Für den Kanton Bern lag und liegt die Priorität darin, die Spitalstandorte und die damit verbundenen Arbeitsplätze im Berner Jura aufrechtzuerhalten. Er bedauert, dass die politische Debatte die Lösungssuche verzögert hat.

Schädliche Ungewissheit

Der Rückzug der Klage des Kantons Jura erlaubt es dem Kanton Bern, seine Bemühungen fortzusetzen, um für das Spital Moutier die beste Lösung zu finden. Die Führungsinstanzen des Spitals Moutier werden versuchen, den angelaufenen Rückstand aufzuholen und den durch die Anrufung des Bundesgerichts und die dadurch ausgelöste mediale Berichtserstattung verursachten Imageschaden zu beheben. Sie werden dies namentlich im Rahmen einer interkantonalen Arbeitsgruppe tun, die frei von politischem und medialem Druck arbeiten soll.

Die in Moutier herrschende Unsicherheit schadet dem Betrieb des Spitals Moutier und dem Standort St. Immer des Hôpital du Jura bernois (HJB). Gleichzeitig erschwert die Unsicherheit auch die kantonale Spitalplanung. Die Spitalleitung und das Personal brauchen stabile und sichere Verhältnisse. Der Verwaltungsrat des HJB hat im vergangenen Sommer beschlossen, den Verkauf des Spitals Moutier in die Wege zu leiten. Das Spital könnte als privater oder öffentlicher Standort in die Spitalplanung aufgenommen werden, zumal die Spitalliste des Kantons Bern bereits private Spitaleinrichtungen umfasst.

Dringende Lösungssuche

Die Suche nach einer dauerhaften und nachhaltigen Lösung für das Spital Moutier ist dringend, weil sich die Spitallandschaft rasch wandelt. Solange es keinen vielversprechenderen Ansatz gibt, ist der Regierungsrat nicht bereit, die Option Verkauf zu sistieren. Der Verkauf ist indessen nur eine von mehreren Möglichkeiten. Die Berner Kantonsregierung hat mehrfach vorgeschlagen, dass das Spital Moutier von drei Aktionären übernommen werden soll, d. h. vom Kanton Jura, vom Kanton Bern sowie von einem privaten Träger. Einer der beiden Kantone könnte – sobald die politische Zukunft der Gemeinde Moutier geregelt ist – seine Aktienanteile dann veräussern.

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